Der Landesentwicklungsplan NRW – ein langer Weg

Herbstsitzung der LAG Nordrhein-Westfalen

Unter der Leitung der Vorsitzenden, Dr. Susan Grotefels, Münster, fand am 19. November 2012 in der Staatskanzlei NRW in Düsseldorf die Herbstsitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen statt. Die Mitglieder beschäftigten sich mit dem Landesentwicklungsplan (LEP) NRW, der sich seit September in der Ressortabstimmung befindet. Dr.-Ing. Christoph Epping, Gruppenleiter Raumordnung und Landesplanung der Staatskanzlei des Landes NRW, konnte für einen Vortrag zum aktuellen Stand gewonnen werden.

Grotefels eröffnete die Sitzung, begrüßte die rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und führte in das Thema der Tagung ein. Der LEP sei für viele Mitglieder der LAG ein äußerst relevantes Thema und man sei sehr interessiert, den Aufstellungsprozess konstruktiv und kritisch zu begleiten.

Epping betonte, wie sehr er den engen fachlichen Kontakt zur LAG NRW und deren Beratung schätze. Daher unterstütze er es auch gerne, wenn Mitarbeiter seiner Abteilung in den Arbeitsgruppen der LAG tätig sind.

In seinem Vortrag gab er Einblicke in den Erstellungsprozess und die inhaltliche Schwerpunktsetzung des LEP.

Zunächst stellte er den langen Zeitraum der Entwurfsvorbereitung dar, der immer wieder durch politische Veränderungen in der Landesregierung NRW unterbrochen wurde. Derzeit befindet sich der LEP in der formellen Ressortabstimmung. Der weitere Zeitplan sieht für 2013 den Beschluss durch das Kabinett und die anschließende Beteiligung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Stellen mit Beschlüssen der Gemeinden und Regionalräte vor. Nach Auswertung und Einarbeitung der Stellungnahmen ist die Aufstellung des LEP als Rechtsverordnung für 2014 geplant.

Inhaltlich beleuchtete Epping insbesondere die vier Themenbereiche des neuen LEP:

• Anpassung an den Bevölkerungsrückgang
• Sparsame Flächeninanspruchnahme
• Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel
• Stärkung der Regionen und der Innenstädte

Unter anderem stellte er dar, dass die Zielrichtung des LEP vor dem Hintergrund von Bevölkerungsrückgang und der angestrebten Reduzierung der Flächeninanspruchnahme eine bedarfsgerechte Siedlungsentwicklung sei. Zur Ermittlung des konkreten Bedarfs soll eine landesweit einheitliche Methode eingesetzt werden. Grundsätzlich sei die Siedlungsentwicklung der Gemeinden in Zukunft auf die Siedlungsbereiche auszurichten, die über ein räumlich gebündeltes Angebot an öffentlichen und privaten Dienstleistungseinrichtungen verfügen.

In Bezug auf Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel soll eine enge Verbindung zwischen LEP und Klimaschutzgesetz NRW bestehen. Der Landesentwicklungsplan schaffe die Voraussetzungen dafür, dass die für verbindlich erklärten Vorgaben des Klimaschutzplans raumordnerisch umgesetzt werden.

In der anschließenden Diskussion wurden rege Nachfragen gestellt und einige Aspekte kritisch betrachtet. Unter anderem erachten die LAG-Mitglieder eine Straffung des Zentrale-Orte-Systems in NRW als notwendig, die im derzeitigen Entwurf nicht angedacht ist. Kritisch diskutiert wurde auch über eine Öffnung der Regelungen für die Inanspruchnahme von Wald durch Windenergie und über die Frage der Definition von Bedarfsgerechtigkeit einer weiteren Siedlungsentwicklung im Spannungsfeld von raumordnerischer Steuerung und kommunaler Planungshoheit.

Neues aus der Arbeit der LAG

Nach einer kurzen Mittagspause, bei der die LAG-Mitglieder den Ausblick aus der Staatskanzlei auf den Medienhafen genießen konnten, folgten der öffentliche und der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

Grotefels wies auf die 17. Konferenz für Planerinnen und Planer in NRW zum Thema „Erneuerbare Energien in Stadt und Land“ am 19. April 2013 in Duisburg hin und erläuterte den Stand der Vorbereitung.

Anschließend gab der Vizepräsident der ARL, Prof. Dr. Hans H. Blotevogel, Bochum/Wien, einen Überblick über die Arbeit der Akademie im letzten Halbjahr. Dipl.-Ing. Thomas Terfrüchte, Dortmund, berichtete als Sprecher des Jungen Forums NRW über dessen Arbeit und die erfolgreiche Tagung „Alles neu in NRW – Was bringt der LEP?“, die das Junge Forum NRW im Oktober in Essen veranstaltet hatte.

Berichte aus den laufenden Arbeitsgruppen

Anschließend informierten sich die Mitglieder der LAG über den Stand der Tätigkeit der Arbeitsgruppen.

„Zukunft der Regionalplanung in NRW“

Der Geschäftsführer der AG, Dipl.-Ing. Thomas Terfrüchte, Dortmund, wies darauf hin, dass die Artikel der Arbeitsgruppe positiv evaluiert worden seien und sich derzeit zur weiteren Bearbeitung in der Geschäftsstelle der ARL befinden. Auf einer der nächsten Sitzungen der LAG NRW wird die Leiterin der Arbeitsgruppe, Prof. Dr.-Ing. Sabine Baumgart, die Ergebnisse vorstellen.

„Neuaufstellung des Zentrale-Orte-Konzepts in Nordrhein-Westfalen“

Der Leiter der neu eingerichteten Arbeitsgruppe, Prof. Dr.-Ing. Stefan Greiving, Dortmund, stellte die bisherigen Diskussionen und Zwischenergebnisse vor. Die Arbeitsgruppe hat sich vorgenommen, das Zentrale-Orte-Konzept im LEP zu überprüfen und Hinweise für dessen Überarbeitung zu geben. Hierfür ist zum einen die Erarbeitung präziser Kriterien für die empirische Erfassung von zentralörtlichen Clustern als Vorbereitung einer landesweiten Bestandsanalyse notwendig. Ebenso soll ein methodisches Vorgehen für eine empirische Validierung des Zentrale-Orte-Konzepts in NRW entworfen werden. Bisher wurde das Arbeitsprogramm erstellt und ein internes Arbeitspapier zu den zentralen Aufgaben und Steuerungswirkungen des Zentrale-Orte-Konzepts verfasst, das den Stand der Literatur zusammenstellt. Des Weiteren wurde vertiefend über die Vorgehensweise in anderen Bundesländern und in den bisher von den Mitgliedern durchgeführten Projekten diskutiert. Für die nächste Sitzung ist angedacht, die Arbeitspakete unter den Mitwirkenden zu verteilen.

Diskussion über mögliche neue Arbeitsgruppe

Prof. Dr. Jürgen Aring erläuterte anhand eines Thesenpapiers die Fragestellungen und Schwerpunktsetzungen einer möglichen neuen Arbeitsgruppe zum Thema „Einfamilienhausgebiete im Umbruch“. Einfamilienhäuser der 1950er bis 1970er Jahre bilden in NRW einen bedeutenden Teil des Wohnungsbestandes. Unter anderem aufgrund von demografischen Veränderungen, Reurbanisierungstrends oder den Anforderungen der energetischen Sanierung sei abzusehen, dass diese Gebäudebestände in den kommenden Jahrzehnten unter Druck geraten. Offene Fragen bestehen u. a. in Bezug auf die sozialen Auswirkungen dieser Veränderungen und die Folgen für das Infrastrukturangebot. Regionale Strategien und die Weiterentwicklung nicht nur des rechtlichen und planerischen, sondern auch des finanziellen Instrumentariums scheinen zum Umgang mit der zukünftigen Entwicklung dieser Immobilienbestände notwendig. Die Mitglieder der LAG diskutierten intensiv über Möglichkeiten, dieses Themenfeld zu bearbeiten und beschlossen, hierzu eine neue Arbeitsgruppe einzurichten.

Wahlen

In einer nichtöffentlichen Wahl wurden zwei neue Mitglieder in die LAG Nordrhein-Westfalen aufgenommen: Abteilungsdirektor Gregor Lange von der Bezirksregierung Münster und Dr. Dominik Weiß, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur Städtebau und Bodenordnung an der Universität Bonn. Grotefels hieß die beiden neuen Mitglieder willkommen.

Für eine weitere Amtszeit berufen wurden die Mitglieder Prof. Dr.-Ing. Sabine Baumgart, Dortmund, Prof. Dr. Martina Fromhold-Eisebith, Aachen, Dr. Susan Grotefels, Münster, Prof. Dr. Martin Kment, Münster/Wiesbaden, und Tana Petzinger, Essen.

Zum Abschluss der Sitzung bedankte sich Grotefels für die rege Teilnahme und Diskussion und wies darauf hin, dass auf der Frühjahrssitzung am 14. März 2013 die Wahl der Lenkungsgruppenmitglieder ansteht.