Vernetzt!? Mensch – Raum – Infrastruktur

Herbsttagung des Jungen Forums NRW

Das Regierungsziel, den Strom in Deutschland bis zum Jahr 2050 nahezu vollständig aus erneuerbaren Energien zu erzeugen, ist ambitioniert. Der dafür erforderliche Netzausbau stellt ein multidimensionales Handlungsfeld im Spannungsfeld von Mensch, Raum und Infrastruktur dar. Wie diese Aufgabe bewältigt werden kann und welche Rolle die Raumplanung dabei spielt bzw. spielen sollte, wurde von rund 30 Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern auf der Herbsttagung des Jungen Forums NRW am 27. September 2013 in Münster diskutiert.

Zu Beginn erläuterte Tobias Brandt von der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn die Rolle und Aufgabe der Bundesnetzagentur, den rechtlichen Kontext und den komplexen Beteiligungs- und Planungsprozess des Netzausbaus. Dr.-Ing. Jörg Fromme (TU Dortmund) ordnete anschließend den Netzausbau in den Rahmen und in die historische Entwicklung der Energiewende ein und beleuchtete die technischen Potenziale. Ein sehr wichtiger Punkt beim Ausbau des Stromnetzes ist das Thema „Akzeptanz“. Dr. Peter Ahmels (Deutsche Umwelthilfe e. V.) befasste sich deswegen in seinem Vortrag mit den Auswirkungen des Netzausbaus auf die betroffene Bevölkerung und mit der Bürgerbeteiligung. Anhand des Projekts „Bürgerdialog: Netzausbau an der Westküste“ in Schleswig-Holstein stellte er eine sehr dialogorientierte Form der Bürgerbeteiligung vor. Als Erfolgsfaktoren für die Bürgerbeteiligung nannte er die klare Darstellung des Planungsstandes, die Wahl einer Vertrauensperson, die Visualisierung von Planungsaspekten, die Anwesenheit von Fachleuten vor Ort und viel Raum für Diskussion.

Offene Fragen

Nach einem Tag intensiver Diskussionen wurde vor allem eines deutlich: Hinsichtlich der Ausgestaltung des Prozesses des Netzausbaus, der Folgen für Mensch und Umwelt sowie der technischen Erfordernisse bleiben noch viele Fragen offen. Diskussionsbedarf gab es z. B. im Hinblick auf die Rolle der klassischen Raumplanung: Wäre es sinnvoller gewesen, die Aufgabe des Netzausbaus der Landes- und Regionalplanung zu überantworten? Und ist der Netzausbau tatsächlich alternativlos? Hierzu gab es unterschiedliche Ansichten. Die Teilnehmenden forderten deswegen eine Darstellung möglicher Alternativen und der Konsequenzen für den Planungsprozess (z. B. Null-Variante), damit ein transparentes Vorgehen gewährleistet wird. Was die Einbeziehung unterschiedlicher Belange und die Schaffung von Akzeptanz durch Beteiligungsverfahren angeht, wurden die großen Hoffnungen deutlich, die Bürger und Stakeholder in die Beteiligung setzen, aber auch die stets über dem Beteiligungsprozess schwebende Frage, ob sich diese Erwartungen auch erfüllen werden. Denn ob der Beteiligungsprozess zum Netzausbau tatsächlich zu der erhofften Akzeptanz und einer Beschleunigung des Verfahrens führt, wird erst zum Ende absehbar sein. 

Die Debatte über den Netzausbau war sehr fruchtbar. Viele Fragen konnten aufgeworfen und diskutiert, aber nicht endgültig beantwortet werden, da der Prozess erst am Anfang steht und das Diskussionsfeld zu diesem Thema sehr breit ist. Eine kritische Begleitung des Prozesses wird deshalb auch in Zukunft erforderlich sein.