Behördenbeteiligung

 

Das Verfahren zur Beteiligung der Behörden im Rahmen der Bauleitplanung wird analog zur Öffentlichkeitsbeteiligung durch das Baugesetzbuch geregelt, da die Aufgabenbereiche von Behörden, Dienststellen, öffentlichen Verbänden und benachbarten Gemeinden ebenso wie die Belange der Öffentlichkeit durch die Planung berührt sein können. Das Verfahren dient der vollständigen Ermittlung der von der Planung berührten Belange und bereitet den Prozess der Abwägung öffentlicher und privater Belange vor. Gesetzlich vorgeschrieben ist eine zweistufige (frühzeitige und förmliche) Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, d.h. Institutionen, denen durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes öffentliche Aufgaben zugewiesen sind. In der ersten Stufe sind die Behörden und sonstigen  Träger, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wird bzw. werden kann, möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, Alternativen für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebietes und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. In der zweiten Stufe sollen die Behörden Stellungnahmen zum Planentwurf und zur Begründung formulieren. Die Stellungnahmen sind auf den jeweiligen Aufgabenbereich der Behörde zu beschränken und innerhalb eines Monats abzugeben.

Aufstellungs- und Beteiligungsverfahren

adepted from: Schmidt-Eichstaedt 2005