Bebauungsplan

 

Der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung; er ist grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Festgesetzt werden können z. B. die Art und das Maß der baulichen Nutzung, Flächen oder Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen, Flächen für Nebenanlagen, wie z. B. Flächen für Stellplätze und Garagen, Verkehrsflächen oder Grünflächen. Der Bebauungsplan bildet darüber hinaus die Grundlage für weitere Maßnahmen, die dem Vollzug des BauGB dienen, wie z. B. Maßnahmen zur Bodenordnung, Enteignung oder Erschließung. Der Bebauungsplan ist von der Gemeinde als  Satzung zu beschließen; der Satzungscharakter bewirkt eine Verbindlichkeit gegenüber jedermann, d. h. auch die Bürger sind an die Planinhalte gebunden.
Nach dem Baugesetzbuch unterscheidet man mit Blick auf die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben den qualifizierten Bebauungsplan, der mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält, und den einfachen Bebauungsplan, der die oben genannten Voraussetzungen des qualifizierten Bebauungsplanes nicht enthält. Darüber hinaus kennt das BauGB als einen Unterfall des Bebauungsplanes den vorhabenbezogenen Bebauungsplan, dessen zentraler Bestandteil der Vorhaben- und Erschließungsplan ist.

Baugesetzbuch
Bauleitplanung
Baunutzungsverordnung
Flächennutzungsplan