Reaktivierung von Schienenstrecken in den Bundesländern

Die Reaktivierung von Schienenstrecken ist ein wichtiges Element nachhaltiger Raumentwicklung und Mobilität. In Deutschland variieren dabei Stand und Umsetzung von Reaktivierungsvorhaben zwischen den Bundesländern.

In diesem Positionspapier werden die gewählten Verfahren und Instrumente von neun Ländern verglichen. Ein Großteil der Länder untersucht stillgelegte Strecken in zum Teil mehrstufigen Verfahren auf ihr jeweiliges Reaktivierungspotenzial. Zwei Länder stechen hier hervor: Schleswig-Holstein legt mit dem Landesnahverkehrsplan einen umfassenden Planungsansatz vor, der alle Maßnahmen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) darstellt, bewertet und mit einem Realisierungszeitpunkt versieht. In Baden-Württemberg geht die landesweite Erfassung mit einer verbesserten Finanzierung einschließlich der Betriebskosten für die ersten 100 km reaktivierter Bahnstrecken einher.

In einem quantitativen Vergleich der Reaktivierungsvorhaben der Länder werden verschiedene Kennzahlen gegenübergestellt, unter anderem die Anzahl der potenziellen Strecken mit der Einwohnerzahl und den positiv bewerteten Machbarkeitsstudien. Dies ermöglich eine Einschätzung des unterschiedlichen Aktivitätsniveaus in den Ländern: Die Analyse ergibt, dass die Bundesländer Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen eine hohe Aktivität aufweisen, während Brandenburg, Thüringen und Bayern ein geringeres Aktivitätsniveau zeigen.

Anhand konkreter Reaktivierungsprojekte wird dargelegt, dass das Vorliegen einer positiven Bewertung in einer Machbarkeitsstudie nicht immer ausreicht, um eine zügige Umsetzung zu ermöglichen. Es werden einzelne, teils auch systematische Verzögerungen aufgezeigt, zum Beispiel bei der Durchführung von Planfeststellungsverfahren.

Die Reaktivierung von Bahnstrecken wird in den Ländern unterschiedlich gehandhabt. Trotz Fortschritten durch die „Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im öffentlichen Personennahverkehr“ (Version 2016+; BMV 2023) fehlen in vielen Ländern Konzepte, um Strecken mit Potenzial systematisch zu fördern. Mangelnde Ressourcen, unklare Finanzierung und geringe Priorität führen häufig zu Verzögerungen. Die Länder sollten der Reaktivierung von Bahnstrecken mehr Priorität einräumen und, wenn noch nicht geschehen, klare Konzepte entwickeln, um Unsicherheiten bei den beteiligten Akteuren zu beseitigen.

Zentrale Empfehlungen sind:

• Die Zuständigkeit für die Reaktivierung sollte bei den Ländern liegen und dort politisch stärker priorisiert werden.
• Es sind Gesamtkonzepte der Landesnahverkehrsplanung erforderlich, in denen Reaktivierung, Ausbau und Neubau gebündelt werden und denen räumlich differenzierte Erreichbarkeitsziele in Verbindung mit einem integrierten, verkehrsträgerübergreifenden Taktfahrplan zugrunde liegen.
• Planungsprozesse sollten enger getaktet und mit Anreizen für eine schnellere Umsetzung versehen werden.
• Für eine effiziente Planung ist die Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zur Vermeidung von aufwendigen Planfeststellungsverfahren bei Reaktivierungen und geringfügigen Trassenänderungen notwendig.
• Der Fortschritt von Reaktivierungsvorhaben sollte über Fördermittelanträge und Verwendungsnachweise überwacht werden.

This work is licensed under a Creative Commons Attribution-ShareAlike 4.0 International License.