Stellungnahme des Informations- und Initiativkreises (IIK) Regionalplanung der Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft 

(Stand Januar 2024)

Mit neuen Rechtsgrundlagen regionale Verantwortung übernehmen!

Der Ausbau der Windenergie an Land ist eine wichtige Säule für die Energiewende und den Klimaschutz sowie für eine kostengünstige, verlässliche und nachhaltige Energieversorgung Deutschlands. Seit 2022 gibt der Bund Flächenziele zum Ausbau der Windenergie vor: Bis zum Jahr 2032 müssen 2 % des Bundesgebiets für diesen Zweck planerisch gesichert werden. Mit den neuen gesetzlichen Grundlagen – insbesondere dem Windenergieflächenbedarfsgesetz und den Änderungen des Baugesetzbuches sowie des Raumordnungsgesetzes – liegen nun deutlich bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die Sicherung von Flächen zur Windenergieerzeugung vor. Zudem hat der Bundesgesetzgeber im Erneuerbare-Energien-Gesetz festgelegt, dass die erneuerbaren Energien als Belang mit Gewichtungsvorrang in die jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen einzustellen sind, solange bis die Stromerzeugung im Bundesgebiet nahezu treibhausgasneutral ist und die Errichtung und der Betrieb von Anlagen und Nebenanlagen im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegen und der öffentlichen Sicherheit dienen.

Die ARL arbeitet in Netzwerken aus Praxis und Forschung an konkreten Fragestellungen und Praxisaufgaben der Raumplanung und -entwicklung im deutschen und europäischen Kontext. Ein wichtiges Arbeitsgremium ist der 1996 gegründete Initiativ- und Informationskreis (IIK) Regionalplanung. 

Hier arbeiten 20-25 engagierte Forscher/innen und Praktiker/innen aus dem gesamten Bundesgebiet an grundlegenden und aktuellen Fragestellungen der Regionalplanung. Wichtige Arbeitsergebnisse werden in Positionspapieren oder anderen Veröffentlichungsformen dokumentiert.

Der IIK Regionalplanung sucht neue Mitglieder und bittet qualifizierte und interessierte Praktiker/innen aus Regionalplanungsstellen und Raumordnungsbehörden sowie an regionalplanerischen Themen arbeitende Wissenschaftler/innen und weitere Praktiker/innen um Interessensbekundungen für eine ehrenamtliche Mitarbeit im IIK.

Der Informations- und Initiativkreis (IIK) Regionalplanung der ARL kann in diesem Jahr auf 50 Sitzungen zurückblicken. Seit der ersten Sitzung, die am 23. und 24. Februar 1996 in Hannover stattfand, hat sich das Gremium zu einer wichtigen Stimme der Regionalplanung weit über die Akademie hinaus entwickelt. Hervorgegangen ist der IIK aus dem von Prof. Dr. Hans Kistenmacher geleiteten ARL-Arbeitskreis (AK) „Regionalplanung 2000“, der seine Ergebnisse 1995 mit dem Sammelband „Zukunftsaufgabe Regionalplanung“ (Forschungs- und Sitzungsberichte der ARL Nr. 200) vorgelegt hatte. Danach waren die AK-Mitglieder sich einig, dass sie das gemeinsame Nachdenken und Diskutieren über eine zukunftsfähige Regionalplanung nicht beenden wollten. Inzwischen hat der daraufhin vom Präsidium der ARL eingerichtete IIK Regionalplanung, der sich regelmäßig personell erneuert hat, zahlreiche Positionspapiere und weitere Publikationen, zuletzt etwa ein Standardwerk zum Raumordnungsverfahren (Arbeitsberichte der ARL 25) veröffentlicht. Ganz aktuell liegt das Positionspapier „Mit Regionalplanung die Zukunft gestalten“ vor, das in Kürze auf der Webseite der ARL zur Verfügung stehen wird.

Menschen leben regional: Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeitgestaltung finden für die allermeisten nicht nur in einer Kommune statt. Dementsprechend setzen sie auch voraus, dass der Alltag im regionalen Kontext unabhängig von örtlichen Zuständigkeiten funktioniert. Die dazu notwendige überörtliche Betrachtung und das Zusammendenken unterschiedlicher Fachperspektiven ist die Kernaufgabe der Regionalplanung. In diesem Papier werden wesentliche Beiträge der Regionalplanung zur Zukunftsgestaltung präsentiert. So trägt sie mit einem wirksamen Rahmen für kompakte, verkehrsreduzierende und dem Klimawandel Rechnung tragende Siedlungsstrukturen, mit der Flächensicherung für erneuerbare Energien sowie mit ihren Festlegungen zu den grünen Infrastrukturen Verantwortung für die Bewältigung der Energie- und Klimakrise und die Stärkung regionaler Resilienz. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse setzt sie auf regionaler Ebene um, trägt zur Bewältigung des demografischen Wandels bei und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Eine besondere Stärke der Regionalplanung liegt in der Koordination von baulicher Entwicklung und umweltverträglicher Mobilität. Mit ihrem überörtlichen Ansatz schafft sie einen stabilen Rahmen für einen schonenden Umgang mit den Flächen und die Eindämmung der Zersiedelung. Dazu sind demokratische, transparente und rechtssichere Verfahren als ein wichtiges Merkmal der Regionalplanung erforderlich. Die Hinweise zu rechtlichen Klarstellungen und Ergänzungen werden vor allem an die Gesetzgebung und das Regierungshandeln auf Bundes- und Landesebene adressiert. Deutlich formuliert wird auch der Wunsch nach einer noch stärkeren Unterstützung der Regionalplanung durch die Politik auf allen Ebenen.

Die Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) arbeitet in Netzwerken aus Praxis und Forschung an konkreten Fragestellungen und Praxisaufgaben der Raumplanung und -entwicklung im deutschen und europäischen Kontext. Ein wichtiges Arbeitsgremium der ARL ist der 1996 gegründete Initiativ- und Informationskreis (IIK) Regionalplanung. Hier arbeiten 20-25 engagierte Forscher/innen und Praktiker/innen aus dem gesamten Bundesgebiet an grundlegenden und aktuellen Fragestellungen der Regionalplanung. Wichtige Arbeitsergebnisse werden in Positionspapieren oder anderen Veröffentlichungsformen dokumentiert.

Im Jahr 2013 traf der Informations- und Initiativkreis (IIK) Regionalplanung zweimal zu Arbeitssitzungen zusammen: am 19./20. April 2013 in Lüneburg und am 15./16. November 2013 in Kassel, im direkten Anschluss an die Mitgliederversammlung der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL).

Beim 34. Treffen in Kassel wurde u. a. zusammen mit dem Präsidium der ARL über die künftige Rolle des IIK im Netzwerk der ARL diskutiert. Das Präsidium betonte, dass der IIK Regionalplanung als herausgehobenes Beispiel für die Kooperation zwischen Wissenschaft und Planungspraxis gelten kann und sich insbesondere in einem kontinuierlichen Diskurs um die Weiterentwicklung der Regionalplanung bzw. Regionalentwicklung bewährt hat.

Mit der Vorlage des E-Papers der ARL Nr. 16 „Leitfaden Logistik“ von Prof. Dr. Dirk Vallée, Aachen, hat der Informations- und Initiativkreis (IIK) Regionalplanung der Akademie seine Beratungen zu dieser Thematik erfolgreich abgeschlossen. ARL-Generalsekretär Prof. Dr.-Ing. Dietmar Scholich, Hannover, dankte allen beteiligten IIK-Mitgliedern für ihre engagierte Mitwirkung an diesem Vorhaben. Der Abschluss bot Gelegenheit, sich beim 32. Treffen des IIK am 07./08.12.2012 in Ludwigsburg über neue Fragestellungen auszutauschen.

Planerischer Steuerungsbedarf im „Außenbereich“

Die Arbeitsgruppe (AG) hat den zum letzten IIK-Treffen vorgelegten Papierentwurf inhaltlich ergänzt. Ltd. Techn. Dir. Thomas Kiwitt, Stuttgart, Erster Regionsrat Prof. Dr. Axel Priebs, Hannover, und Ltd. Planer a. D. Theophil Weick, Neustadt/Weinstraße, haben grundsätzliche Fragen gestellt und beantwortet, z. B. ob es noch zeitgemäß ist, nach Innen- und Außenbereich zu differenzieren, und ob für den Außenbereich die Privilegierung durch eine grundsätzliche Planungspflicht ersetzt werden sollte. Daneben haben sie die zentralen „Botschaften“ in Form von Schlussthesen zusammengefasst.

• IIK Regionalplanung legt neue Arbeitshilfen für die Planungspraxis vor
  Für ihre 31. Zusammenkunft am 1./2. Juni 2012 hatten die Mitglieder des Informations- und Initiativkreises (IIK) Regionalplanung der ARL die Hochschule Erfurt ausgewählt. Begrüßt wurden sie vom Präsidenten der Fachhochschule Erfurt, Prof. Dr. Heinrich Kill, der den Weg von der Ingenieurschule für Gartenbau und Bauwesen zur heutigen Fachhochschule nachzeichnete. Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des IIK sind die Themen „Logistik/Verkehrsinfrastruktur“ und „Planerischer Steuerungsbedarf im Außenbereich“.
• 15 Jahre IIK Regionalplanung
  Am 28. und 29. Oktober 2011 trafen sich die Mitglieder des Informations- und Initiativkreises (IIK) Regionalplanung der ARL in Kassel zu ihrer 30. Zusammenkunft seit der Gründung des Gremiums vor 15 Jahren.