Direkt zum Inhalt

Bericht: Gemeinsame Sitzung der LAG Bayern und Baden-Württemberg am 11./12.10.2018 in Ulm

Jörg Oberle, Stadt Neu-Ulm, stellt LAG-Mitgliedern und Gästen der Tagung Neubauprojekte vor (Foto: Barbara Warner)

Wie sind grenzüberschreitende Verflechtungen und Kooperationen bei Flächenfragen in den beiden südlichen Bundesländern umsetzbar? Wie geht die Planung mit divergierenden Entwicklungen zwischen den Ländern und zwischen den Regionen um? Und wie ist mit der diversifizierten Förderkulisse für strukturschwache Regionen im Süden Deutschlands umzugehen?

Die gemeinsame Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaften Baden-Württemberg und Bayern am 11./12.10.2018 in Ulm stellte grundsätzliche Fragen in den Fokus, die regionale und kommunale Akteure in Planung, Politik und Wirtschaft umtreibt und die die so heterogene Struktur beider Länder betreffen. Mit den LAG-Mitgliedern diskutierten u. a. Vera Moosmayer, Leiterin des Referates Raumordnung im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), die die Sicht des Bundes zur Debatte um gleichwertige Lebensverhältnisse ansprach, sowie Prof. Markus Müller, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg, der die Herausforderungen der Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Nachhaltigkeit zur Diskussion stellte. Dr. Jürgen Weber von der Regierung von Niederbayern stellte die Zukunftsfelder der bayerischen Landesentwicklungspolitik dar und setzte den Rahmen für die Diskussionen über ein Mit- oder ein Gegeneinander in der grenzüberschreitenden Planung. Vor Ort stellte Markus Riethe, Verbandsdirektor des Regionalverbandes Donau-Iller, mit Kollegen vor Ort das Nahverkehrskonzept der Städte Ulm und Neu-Ulm vor und wies auf die große Bedeutung des künftig verbesserten Bahnanschlusses nach Stuttgart hin. Bei weiteren Erläuterungen zu Wohnbauprojekten in Neu-Ulm wurde deutlich, wie interkommunale und intraregionale Kooperation funktionieren und sich eine Stadt als Wohnstandort profilieren kann.

Initiative „Das bessere LEP für Bayern“

Ein neues Raumkonzept für Bayern ist überfällig! Drängende Zukunftsthemen wie bezahlbares Wohnen und kompakte Siedlungsentwicklung, lebendige Zentren und nachhaltige Mobilität, Klimawandel und Energiewende sowie Freiraumschutz liegen auf dem Tisch. Dies können Regionen, Städte und Gemeinden in ihren Grenzen allein nicht bewältigen. Sie brauchen einen verlässlichen Rahmen und mehr Unterstützung durch eine gesamträumliche, strategisch-gestaltende Landesplanung! Mit der Initiative „Das bessere LEP für Bayern“ fordern die führenden Fachorganisationen und Verbände ein konsequentes Um- und Weiterdenken in der Landesplanung.

Perspektiven einer zukunftsfähigen Raumordnung in Bayern

Fachtagungen der LAG Bayern am 4. Juli 2016 in Augsburg und am 9. Dezember 2016 in Nürnberg

Die Landesarbeitsgemeinschaft Bayern widmet sich in ihren Arbeiten einem bedeutenden Thema: den Perspektiven für eine zukunftsfähige Raumordnung in Bayern. Dieses Thema war Gegenstand der letzten beiden Fachtagungen in Augsburg und in Nürnberg. Es soll auch weiterhin im Rahmen einer Arbeitsgruppe untersucht werden.

Mit Blick auf die von der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) beschlossenen „Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland“ lassen sich die derzeitigen und künftigen zentralen Herausforderungen der Raumordnung mit den Schlagworten Demografischer Wandel, Klimawandel, Energiewende, Digitale Infrastruktur, Koordinations- und Prüferfordernisse bei der Raumentwicklung sowie dem gesellschaftlichen Wertewandel umschreiben. Die Ministerkonferenz hat diesbezüglich einen klaren Auftrag an die Landes- und Regionalplanung formuliert: Diese soll die räumlichen Strukturen insbesondere über strategische Leitbilder gestalten, die Standortentwicklung entsprechend lenken und räumliche Nutzungskonkurrenzen minimieren.

40 Jahre Regionalplanung in Süddeutschland – wohin soll die Reise gehen?

Gemeinsame Tagung der LAG Baden-Württemberg und Bayern am 10. und 11. Oktober in Ulm

Die Regionalplanung in Bayern und Baden-Württemberg wird 40 – ein Grund, die vergangenen Jahre Revue passieren zu lassen. Die Landesarbeitsgemeinschaften Bayern und Baden-Württemberg setzten sich auf ihrer gemeinsamen Sitzung am 10. und 11. Oktober 2013 in der Ulmer Handwerkskammer aber nicht nur mit der Vergangenheit der Regionalplanung auseinander, sondern auch mit deren Gegenwart und Zukunft. Hierbei rückte schnell die Raumentwicklung in den beiden Bundesländern in den Fokus.

Einfach abwarten… Und dann?

Nach der Begrüßung durch die LAG-Leiter Klaus Mandel, Regionalverband Heilbronn-Franken, und Dr. Jürgen Weber, Regierung von Niederbayern, stellte Dr. Hansjörg Bucher vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einige Ergebnisse der Raumordnungsprognose 2030 des BBSR vor. Die Prognoseergebnisse in den Teilbereichen Bevölkerung, private Haushalte und Erwerbspersonen verdeutlichen, dass Bayern und Baden-Württemberg noch vergleichsweise gut dastehen. Aber obwohl die beiden Länder Spitzenplätze im bundesweiten Ländervergleich einnehmen und bis 2030 eine Stabilität in den Gesamtzahlen zeigen, wachsen zugleich die regionalen Disparitäten auf den Arbeits- und Wohnungsmärkten und in der Infrastrukturversorgung. Damit rückt die Leitvorstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Teilräumen in immer weitere Ferne. Der demografische Wandel erzeugt auch in Bayern und Baden-Württemberg einen immensen politischen Handlungsbedarf. Nach Buchers Einschätzung muss deswegen jetzt gehandelt werden. Es stelle keine Handlungsoption dar, bis 2030 zu warten, weil die Risiken „einer Notoperation aufgrund einer Sturzgeburt“ für die Gesellschaft zu groß sind, so Bucher.

Ist das Zentrale-Orte-Konzept noch zeitgemäß?

Frühjahrssitzung der LAG Bayern

Das Zentrale-Orte-Konzept ist eng verbunden mit einem weitreichenden Steuerungsanspruch in der Raumplanung. Ist es angesichts veränderter gesellschaftlicher und politischer Rahmenbedingungen noch aktuell, oder bedarf es einer Neujustierung? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Frühjahrssitzung der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Bayern am 8. April 2013, die vom Vorsitzenden der LAG Dr. Jürgen Weber geleitet wurde. Gründe für eine Änderung gibt es genug: Der mit dem Konzept insbesondere in den 1960er und 1970er Jahren verbundene weitreichende staatliche Steuerungsanspruch der Raumentwicklung hat im Laufe der Jahre einen geringeren Stellenwert im politischen und planerischen Handeln bekommen. Zudem haben sich die Lebensweisen der Menschen stark verändert. Aufgrund eines stark gestiegenen Motorisierungsgrades können heute viele Orte schneller und bequemer erreicht werden, was sich insbesondere im Einkaufs- und Freizeitbereich zeigt. Dementsprechend stimmen die aktionsräumlichen Muster der Menschen heute viel weniger mit den zentralörtlichen Prinzipien überein. Auch die Wirtschaftsentwicklung im Zeichen der Globalisierung führt zu einer partiellen Neubewertung Zentraler Orte. Es ließen sich mühelos viele weitere Rahmenbedingungen nennen, die zu einer Neubewertung des Konzeptes und möglicherweise zu einer Weiterentwicklung führen können. Auch in Bayern nehmen die Diskussionen zum Stellenwert der Zentralen Orte in der Landes- und Regionalplanung zu. Die Novellierung des Bayerischen Landesentwicklungsprogramms – zu dem die LAG Bayern Stellungnahmen abgegeben hat – sieht beispielsweise eine Reduzierung der Zentralitätsstufen vor, aber keine Reduzierung der Zahl der Zentralen Orte. Wie sind solche Änderungen zu beurteilen?

Potenziale neuer Mobilitätsformen und -technologien für eine nachhaltige Raumentwicklung

Neue Arbeitsgruppe der LAG Bayern

Die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Bayern kamen am 29. und 30. November 2012 zu ihrer zweiten Mittgliederversammlung des vergangenen Jahres in Garmisch-Partenkirchen zusammen. Zwei große Themenblöcke standen im Mittelpunkt der Veranstaltung im Garmischer Kurhaus: Verkehr und Tourismus im Alpenraum.

Der Sitzungsort Garmisch-Partenkirchen war mit Bedacht gewählt worden, denn die Gemeinde ist eine der Modellkommunen „Elektromobilität“ der Bayerischen Staatsregierung. Im Rahmen dieses Vorhabens wird unter Beteiligung der ortsansässigen Bevölkerung und der Entscheidungsträger ein ganzheitliches Mobilitätskonzept entwickelt, in das die Elektromobilität mit all ihren Möglichkeiten integriert wird. Elektromobilität wird hier mit anderen lokalen, regionalen und überregionalen Verkehrsträgern vernetzt. Das Vorhaben ist eng gekoppelt mit dem Leuchtturmprojekt „Elektromobilität verbindet Bayern“, in dem die in Bayern laufenden Schwerpunktprojekte auf dem Gebiet der Elektromobilität koordiniert werden. Über das Projekt berichtete Dr. Christoph Ebert, Geschäftsführer des Kompetenzzentrums „Elektromobilität e-GAP“. Zuvor hatte Prof. Dr. Klaus Bogenberger von der Universität der Bundeswehr München über die Möglichkeiten der Nutzung verschiedener Elektrofahrzeuge und Hybridelektrokraftfahrzeuge bei individuellen Mobilitätsbedürfnissen referiert und den Stand der Anwendung, insbesondere Einsatzmöglichkeiten in Großstädten, aufgezeigt. Im Anschluss an die Diskussion der Referate beschlossen die Mitglieder der LAG Bayern die Einsetzung einer neuen Arbeitsgruppe zum Thema „Potenziale neuer Mobilitätsformen und -technologien für eine nachhaltige Raumentwicklung“. Die Leitung übernehmen Prof. Dr. Christian Jacoby und Dr. Sandra Wappelhorst von der Universität der Bundeswehr München.

Berichte aus der Arbeit der LAG Bayern