Gebiets- und Verwaltungsreformen in Mitteldeutschland

Geschäftsstelle der ARL: 

Angesichts verschiedenster Gebiets- und Verwaltungsreformen, die in den drei mitteldeutschen Bundesländern in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden, will die LAG Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen in einer Arbeitsgruppe dieses Thema aufgreifen und vertieft behandeln. So sind mit der Behördenstrukturreform in Thüringen, der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt und einer Kreisgebietsreform in Sachsen verschiedene Änderungen in der Verwaltungsorganisation der Länder auf den Weg gebracht worden, die genauer unter die Lupe zu nehmen sind. Die Diskussionen der Arbeitsgruppe fokussieren sich dabei auf drei Themenblöcke:

Zum einen geht es um eine Untersuchung von Wirkungen bzw. Effekten durchgeführter Reformen. Von der Aufgabenseite her ist zu überlegen, ob bestimmte Funktionen durch die richtigen Träger (z. B. von der Gemeinde, einem Kreis) ausgeführt werden, ob z. B. Probleme bei der Sicherung der Daseinsvorsorge in bestimmten Regionen durch strukturelle Reformen gelöst werden können, welche Auswirkungen Gebietsstrukturen bzw. deren Reformen auf öffentliche Finanzen, auf die Partizipation der Bürger und auf die Regionalplanung haben. Zum anderen stehen Stadt-Umland-Beziehungen, deren Organisationsformen und notwendige Reformen im Fokus. Schließlich geht es auch um die Ausgestaltung von Reformprozessen: Welchen Einflüssen bzw. Bestimmungsfaktoren unterliegen sie? Wie können Fusionsprozesse ablaufen? Welche Schwierigkeiten sind zu erwarten? Wie kann mit ihnen umgegangen werden?