Der Informations- und Initiativkreis Forum Planungsrecht der ARL lädt zur Digitalkonferenz "Das Planungsrecht der Transformationsprozesse" am 12. Dezember 2022 ein.

Der  Workshop knüpft an die Ergebnisse des ARL-Arbeitskreises "Nachhaltige Raumentwicklung für die große Transformation " an. Der Vormittag ist diesen planungswissenschaftlichen Erkenntnissen sowie dem rechtlichen Rahmen am Beispiel von Verfassungsfragen der Klimaschutzplanung gewidmet. Nachmittags widmet sich der Workshop ausgewählten Instrumenten des Planungsrechts zur Ermöglichung und Gestaltung anstehender Transformationsprozesse. Beleuchtet werden das Recht der europäisierten Maßnahmenplanung, der Raumordnung und Bauleitplanung sowie der Planung der Verkehrswende.

Der Informations- und Initiativkreis Forum Planungsrecht lädt am 12. Dezember 2022 von 10:00 – 17:00 Uhr zum Online-Workshop „Das Planungsrecht der Transformationsprozesse“ ein. 

Der Workshop behandelt zum einen die planerischen und rechtlichen Rahmenbedingungen von Transformationsprozessen. Dazu stellt unter anderem Dr. Barbara Warner (ARL) die Ergebnisse des ARL-Arbeitskreises „Nachhaltige Raumentwicklung für die große Transformation“ vor und Prof. Dr. Claudio Franzius (Universität Bremen) erörtert Verfassungsfragen der Planung politischer Transformationsentscheidungen am Beispiel der Klimaschutzplanung.

Die Beiträge des Workshops zu Zukunft und Entwicklungsperspektiven des Planungsrechts im Frühjahr 2021 sind wie folgt hier https://www.zur.nomos.de/archiv/2021/heft-12/ erschienen:

• ZUR 2021, Heft 12, S. 651 ff. (Runkel), 
• ZUR 2021, Heft 12, S. 659 ff. (Spannowsky) 
• ZUR 2021, Heft 12, S. 670 ff. (Backes)

Sowie:

Ein Editorial von Herrn Durner, Frau Grotefels und Herrn von Weschpfennig ist erschienen in ZUR 2021, Heft 12, S. 649 f..

Ebenso die Stellungnahme zur Flutkatastrophe in ZUR 2021, Heft 12, S. 675 bis 677.

Die Flut vom Juli 2021 mit zahlreichen Toten und schwersten Zerstörungen hat in Deutschland erneut zu einer Umweltkatastrophe größten Ausmaßes geführt. Mittlerweile stehen neben Soforthilfen und den großzügigen Spenden Privater umfangreiche staatliche Finanzmittel für einen Wiederaufbau zur Verfügung. Bei den Überlegungen zur Verwendung dieser Mittel stellt sich jedoch die Frage, ob und wieweit auf den zerstörten Flächen überhaupt noch bauliche Anlagen zugelassen werden sollen. Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Stellungnahme der ARL, die sich in erster Linie an die zuständigen Träger der Verwaltung auf allen Ebenen, aber auch an den Gesetzgeber richtet. Dabei ist uns bewusst, dass für den kurzfristigen Wiederaufbau zunächst vom geltenden Rechtsrahmen auszugehen und der wichtige Beitrag der Regional- und Landesplanung einzubeziehen ist. Unzumutbar wäre für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen ein längerer Baustopp, bis neue Regeln in Kraft gesetzt und umgesetzt worden sind. Da nach den maßgeblichen Prognosen künftig häufiger extreme Wetterlagen eintreten dürften als bisher, bedarf es jedoch dringend auch grundsätzlicher Überlegungen zur Fortentwicklung dieses Rechtsrahmens.