Zeitenwende auch für die Regionalplanung
Die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa und ihre Auswirkungen auf die Regionalplanung in Niedersachsen waren am 6. November Gegenstand eines Vortragsblocks der Niedersächsischen Regionalplanungstagung 2025 in Hitzacker an der Elbe.
Veranstaltet wurde die Regionalplanungstagung vom Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Caroline Starnofsky und Stephan Löb (ARL-Mitglied) von der niedersächsischen Landesplanung, moderierten die Veranstaltung. Sie betonten, dass dieser Vortragsblock vor allem einen Einstieg in die Thematik bieten solle, da Landesverteidigung und Bevölkerungsschutz künftig verstärkt zu einem Thema der Raumordnung würden.
Mit seinem Vortrag „Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und des Zivilschutzes in Deutschland – neue Herausforderungen an die Landes- und Regionalplanung?“ gab Axel Priebs, Präsident der ARL, eine Einführung in die Thematik und stellte dabei wesentliche Ergebnisse eines gerade abgeschlossenen Ad-hoc-Arbeitskreises der ARL vor, in dem auch Caroline Starnofsky mitgewirkt hatte. Die Ergebnisse werden im Positionspapier 160 aus der ARL veröffentlicht.
Axel Priebs betonte, dass angesichts der neuen Aufgaben durchaus von einer Zeitenwende auch in der Regionalplanung gesprochen werden müsse. In Richtung Bundeswehr betonte er die Kernkompetenzen der Raumordnung, Flächen und Straßen langfristig zu sichern. Auch die zentralen Orte hätten im Krisenfall besondere Aufgaben zu erfüllen. Er stellte aber auch klar, dass es zu den neuen Aufgaben noch viele offene Fragen gebe, so zu Transparenz und Geheimhaltung, zur Art der Festlegungen und zur Frage, ob die Bündelung wichtiger Leitungs- und Verkehrstrassen unter Gesichtspunkten der Resilienz noch zu vertreten sei.
Anschließend referierte Arbo von der Ehe, Oberstleutnant im Landeskommando Niedersachsen, das Thema aus Sicht der Bundeswehr. Er griff dabei einige Punkte aus dem Vortrag von Axel Priebs auf, so etwa die notwendige Redundanz bei großen Verkehrstrassen. Im Anschluss gab es eine lebhafte Diskussion mit dem Auditorium.
Axel Priebs kündigte an, dass die ARL das Thema weiter vertiefen werde und dabei auch den Dialog zwischen allen Beteiligten fördern wolle.
