Städteregionen und Kommunalverbünde – ARL-Präsident Axel Priebs hält Eröffnungsvortrag
Das Fachsymposium „Städteregionen und Kommunalverbände besonderer Art in Deutschland“, welches im Rahmen einer Tagung des deutschen Regiopole-Netzwerkes am 11. Oktober 2024 in Würzburg stattfand, startete fachlich mit dem Vortrag „Städteregionen und Regionalverbünde – Organisatorische und institutionelle Ansätze für Stadtregionen“ (PDF), den ARL-Präsident Prof. Dr. Axel Priebs einführend hielt.
Axel Priebs stellte unterschiedliche öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Organisationsmodelle vor und kommentierte die Vor- und Nachteile der Modelle. Zugleich machte er deutlich, dass die Rahmenbedingungen in jeder Stadtregion unterschiedlich seien und in jeder Region individuell geklärt werden müsse, welche Aufgaben und Themen gemeinsam bearbeitet werden sollen. Dazu gehöre auch die Frage, ob im Rahmen der stadtregionalen Kooperation auch hoheitliche Aufgaben wahrgenommen werden sollten und wie hoch der Grad der politischen Legitimation der Verbünde sein sollte. Wenn neue stadtregionale Politikebenen geschaffen werden, dann seien verbindliche Strukturen von Vorteil. Sein Fazit lautete:
„Jede Stadtregion muss ihren eigenen Weg der Kooperation finden. Dabei sind die jeweiligen Rahmenbedingungen zu beachten, insbesondere aber sollte sich die Organisationsform an den zu lösenden Aufgaben orientieren“.
Die rund 40 Teilnehmenden kamen zum einem aus den bundesweiten Mitgliedstädten des Regiopole-Netzwerkes, zum anderen aus der Region Würzburg. So arbeiten die Stadt und Landkreis Würzburg seit einiger Zeit an einer engeren Kooperation in ihrer Regiopolregion Mainfranken, unterstützt durch die Regierung von Unterfranken. Dies wurde in Würzburg zum Anlass genommen, um auf dem Fachsymposium unterschiedliche Formen interkommunaler und stadtregionaler Zusammenarbeit vorzustellen und gemeinsam vertiefend zu diskutieren. Exemplarisch wurde die Städteregion Aachen vorgestellt und die künftige Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Landkreis Würzburg, die auf der Entwicklungsstrategie stadt.land.wü basiert Es folgte ein Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen für die Bildung von Kommunalverbänden besonderer Art.
Den zweiten Fachvortrag hielt der Leiter des Deutschen Instituts für Urbanistik – difu, Prof. Dr. Carsten Kühl, zu „Stadt-Umland-Kooperationen 2050“.
Das Fachsymposium endete mit einer Podiumsdiskussion, die abschließend die Zukunft von institutionalisierten Stadt-Umland-Kooperationen thematisierte.
