Raumordnung und Raumentwicklung stärken Landes- und Bündnisverteidigung sowie Bevölkerungsschutz
Die russische Annexion der Krim 2014 und der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine 2022 haben unter anderem dazu geführt, Landes- und Bündnisverteidigung sowie Bevölkerungsschutz als notwendige gesellschaftliche Aufgabe wieder verstärkt ins öffentliche und politische Blickfeld Deutschlands zu rücken. Dabei wird deutlich, dass im militärischen und im zivilen Bereich umfangreiche Nachholbedarfe bestehen, nicht zuletzt bei der Stärkung der gesellschaftlichen und räumlichen Resilienz. Auch Raumordnung und Raumordnungspolitik mit ihrer Kernkompetenz für die Gestaltung räumlicher Strukturen und Entwicklungen auf allen Ebenen müssen einen Beitrag leisten, um die Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken.
Das neue ARL-Positionspapier des Ad-hoc-Arbeitskreises „Resiliente Raumstrukturen. Vorsorge gegen Auswirkungen von Sabotage und eines möglichen bewaffneten Konflikts in Deutschland“ zeigt auf, wie wichtig die Sicherung und Stärkung resilienter Raumstrukturen durch Raumordnung und Raumentwicklung sind und welche Handlungsmöglichkeiten (und Handlungsnotwendigkeiten) auf allen Ebenen der räumlichen Planung in diesem Sinne genutzt und erweitert werden sollten.
Ein zentrales Argument der Autor:innen des Positionspapiers ist, dass die Instrumente der Raumordnung und der Raumordnungspolitik Resilienzaspekte verpflichtend berücksichtigen sollten. Außerdem müssten tradierte Maxime in Frage gestellt werden, wie etwa die Bündelung von Infrastrukturen. Die Autor:innen formulieren zahlreiche Empfehlungen für Festsetzungen, welche die Länder und die Träger der Regionalplanung zur Unterstützung der Landes- und Bündnisverteidigung sowie des Bevölkerungsschutzes in ihre jeweiligen Pläne einarbeiten sollten. Das Positionspapier schließt mit dem Plädoyer, dass Akteur:innen der Raumordnung, der Landes- und Bündnisverteidigung und des Bevölkerungsschutzes in einen kontinuierlichen Austausch treten sollen.
Direkt zum Positionspapier:
Zum Ad-hoc-Arbeitskreis "Resiliente Raumstrukturen – Vorsorge gegen Auswirkungen von Sabotage und eines möglichen bewaffneten Konflikts in Deutschland"
