Fachaustausch für mehr politische Sichtbarkeit und Wirkung

Auf Initiative der DASL – Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung gab es ein Treffen für eine stärkere und koordinierte Zusammenarbeit der Akademien, Stiftung und raumplanerischen Interessensverbände. Beteiligt waren neben der DASL, die BAK – Bundesarchitektenkammer, der BDLA – Bund Deutscher Landschaftsarchitekt:innen, der BDA – Bund Deutscher Architektinnen und Architekten, die SRL – Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung, die Stiftung Baukultur und die ARL, vor Ort vertreten durch ihren Präsidenten, Prof. Dr. Axel Priebs.

Der Austausch nahm aktuelle Anforderungen der Politik an die Planung – wie den Wunsch nach Beschleunigung und der Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, sowie die breite Kritik der Fachverbände zu §246e BauGB – zum Anlass, um sich fachlich enger auszutauschen und stärker zu vernetzen, auch um künftig gemeinsam sprechfähiger gegenüber Politik und Öffentlichkeit zu sein.

Das Treffen fand am 20. Februar 2024 in Berlin in den Räumen der BAK statt. Diskutiert wurde, wie und auf welchen Ebenen Planungen tendenziell vereinfacht und beschleunigt werden könnten. Dabei wurde auch die Bedeutung von etablierten Planungsverfahren und einer adäquaten Abwägung betont.

Da alle Beteiligten den Austausch und die Gesprächsatmosphäre als fruchtbar empfanden, soll dieser intensiviert werden. Axel Priebs betonte, wie wichtig dieser Austausch der Planungsfachleute gerade in einer Zeit ist, in der Essentials der demokratischen Planungskultur in Frage gestellt werden. Die wechselseitige Abstimmung kann überdies genutzt werden, um die interne Arbeitsteilung zu stärken. Zum aktuellen § 246e haben bereits fast alle anwesenden Institutionen bereits mit übereinstimmender Zielrichtung Stellung bezogen hatten, weswegen hierzu derzeit keine gemeinsame Initiative erforderlich ist.

Stattdessen soll gezielt nach erfolgreichen Ansätzen zur Planungsvereinfachung und -beschleunigung gesucht werden. Hier steht die Bauleitplanung, unter Einbeziehung des Fachrechts und auch der Schnittstellen zur Raumordnung im Fokus. Auch Erfahrungen aus dem Ausland sollen ausgewertet werden. Die ARL wird sich hier mit ihren Kompetenzen einbringen.

Ein weiteres Treffen ist bereits für Herbst 2024 geplant.