Beteiligung in der Raumplanung – Rechtslage, Formate, Adressaten
Datum: 25. September 2025
Ort: Leibniz-Institut für Länderkunde (IfL)
Schongauerstraße 9, 04328 Leipzig, Raum 317
Die Beteiligung in der räumlichen Planung hat nicht nur aufgrund der Digitalisierung eine enorme Veränderung erfahren. Sie wird gleichzeitig auch bestimmt durch die Konfliktträchtigkeit der planerischen Inhalte und der damit verbundenen zunehmenden Betroffenheit bzw. Sensibilität der Öffentlichkeit. Beide Punkte verstärken sich gegenseitig, indem höhere Betroffenheit oder ein höheres Betroffenheitsempfinden ihre Verstärkung über die zur Verfügung stehenden digitalen Möglichkeiten der Beteiligung finden.
Die räumliche Planung nutzt ihrerseits die sich immer weiter entwickelnden digitalen Möglichkeiten und es werden z. B. Beteiligungsplattformen aufgebaut, mittels derer Stellungnahmen zielgerichtet direkt im Internet abgegeben werden können. Weitere digitale Innovationen und der Einsatz von KI werden die Bandbreite der Möglichkeiten zukünftig noch stark erweitern und verändern bereits erheblich Form und Umfang von Stellungnahmen sowie den Umgang mit ihnen.
Mit den erweiterten Möglichkeiten treten jedoch auch vermehrt ihre Kehrseiten zutage. So bieten digitale Medien nicht die vollständige Erreichbarkeit für alle, da einige Teile der Öffentlichkeit keinen geeigneten Zugang zu diesen Medien haben oder sich ihrer im Rahmen von Planung und Beteiligung nicht bedienen können oder wollen. Zudem stellt das Bestreben, sämtlichen Bevölkerungsgruppen die Beteiligung an Planungsverfahren möglichst niedrigschwellig zu bieten, Planende vor immer größere Anforderungen. Diese Situation führt im Ernstfall auch zu erheblichen rechtlichen Unsicherheiten, wenn es darum geht, genau diesem Anspruch durch die richtige Wahl der Beteiligungsform gerecht zu werden und hier keine formalen Fehler zu machen.
In der Dynamik verschiedenster Beteiligungstechniken einerseits und der steigenden Formenvielfalt bzw. dem Umfang eingehender Stellungnahmen andererseits stellt sich somit die Frage nach der richtigen, effizienten und möglichst breiten Beteiligung.
Programmpunkte
- Fachvortrag zum rechtlichen Rahmen und der rechtssicheren Anwendung von Beteiligung (Prof. Dr. Willy Spannowsky)
- Vertiefung und Erfahrungsaustausch an Thementischen: Formate und Tools, rechtliche As-pekte, Herausforderungen und Zielgruppen
- Vorstellung des Beteiligungsportals des Freistaates Sachsen
- Get Together
Anmeldung und Programm
Eine Anmeldung ist bis zum 11. September 2025 möglich.
