Bericht: Gemeinsame Sitzung der LAG Bayern und Baden-Württemberg am 11./12.10.2018 in Ulm
Wie sind grenzüberschreitende Verflechtungen und Kooperationen bei Flächenfragen in den beiden südlichen Bundesländern umsetzbar? Wie geht die Planung mit divergierenden Entwicklungen zwischen den Ländern und zwischen den Regionen um? Und wie ist mit der diversifizierten Förderkulisse für strukturschwache Regionen im Süden Deutschlands umzugehen?
Die gemeinsame Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaften Baden-Württemberg und Bayern am 11./12.10.2018 in Ulm stellte grundsätzliche Fragen in den Fokus, die regionale und kommunale Akteure in Planung, Politik und Wirtschaft umtreibt und die die so heterogene Struktur beider Länder betreffen. Mit den LAG-Mitgliedern diskutierten u. a. Vera Moosmayer, Leiterin des Referates Raumordnung im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), die die Sicht des Bundes zur Debatte um gleichwertige Lebensverhältnisse ansprach, sowie Prof. Markus Müller, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg, der die Herausforderungen der Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Nachhaltigkeit zur Diskussion stellte. Dr. Jürgen Weber von der Regierung von Niederbayern stellte die Zukunftsfelder der bayerischen Landesentwicklungspolitik dar und setzte den Rahmen für die Diskussionen über ein Mit- oder ein Gegeneinander in der grenzüberschreitenden Planung. Vor Ort stellte Markus Riethe, Verbandsdirektor des Regionalverbandes Donau-Iller, mit Kollegen vor Ort das Nahverkehrskonzept der Städte Ulm und Neu-Ulm vor und wies auf die große Bedeutung des künftig verbesserten Bahnanschlusses nach Stuttgart hin. Bei weiteren Erläuterungen zu Wohnbauprojekten in Neu-Ulm wurde deutlich, wie interkommunale und intraregionale Kooperation funktionieren und sich eine Stadt als Wohnstandort profilieren kann.
Zwei Workshops zu den Themen Förderpolitiken und grenzüberschreitende Kooperation setzen am zweiten Tag deutliche Impulse für künftige Diskussionen dieser grundlegenden Themen auf Landesebene. Im Nachgang der gemeinsamen Tagung und zur Unterstützung der Bundespolitik in den genannten Themenschwerpunkten, insbesondere bei der Diskussion um Daseinsvorsorge, wurde ein kurzes Thesenpapier mit Kernaussagen aus der gemeinsamen Sitzung formuliert. Es wurde an Frau Moosmayer weitergeleitet, um die Debatte um Kooperationen, Förderpolitiken oder (Planungs)verfahren auch auf Bundesebene zu unterstützen.
