15.11.2012 Anne Ritzinger

Alles neu in NRW – Was bringt der LEP?

Erste Tagung des Jungen Forums NRW

Am 26. Oktober 2012 fand die erste Tagung des neu gegründeten Jungen Forums Nordrhein-Westfalen in den Räumen des Regionalverbands Ruhr in Essen statt. Unter dem Titel „Alles neu in NRW – Was bringt der LEP?“ diskutierten knapp 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Inhalte und Ziele des in Erarbeitung befindlichen Landesentwicklungsplans (LEP) sowie über Rolle und Aufgabe der Landesplanung.

Das Junge Forum NRW ist ein Pilotprojekt der ARL zur Ergänzung des bereits bundesweit organisierten Jungen Forums durch eine regional organisierte Gruppe. Das Junge Forum ist ein Netzwerk der ARL, das sich gezielt an den Nachwuchs in Raumwissenschaft und Planungspraxis richtet. Die Regionalgruppe strebt an, den Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis auch im Bereich der Nachwuchsförderung weiter zu stärken und in regelmäßigen Treffen aktuelle planungspolitische Themen zu diskutieren.

Die erste Tagung wurde von Christian Lamker, Sandra Paßlick, Katharina Pelka und Thomas Terfrüchte von der TU Dortmund, Fakultät Raumplanung, sowie von Alexander Mayr vom ILS, Dortmund, organisiert. Neben dem inhaltlichen Austausch hatte dieses erste Treffen das Ziel, Erwartungen und Wünsche für die zukünftige Arbeit des Jungen Forums NRW zu formulieren.

Hintergrund des Landesentwicklungsplans

Abb: Christian LamkerMit dem aktuell in der Erarbeitung befindlichen LEP wurde bewusst ein aktuelles Thema mit konkretem Bezug zu NRW gewählt. Der derzeitig gültige LEP NRW aus dem Jahr 1995 entspricht aufgrund veränderter Rahmenbedingungen wie dem demografischen Wandel, dem Klimawandel und der fortschreitenden Globalisierung sowie aufgrund neuer Rechtsgrundlagen nicht mehr in allen Belangen den aktuellen Erfordernissen. Die Landesregierung in NRW beabsichtigt daher die Aufstellung und Verabschiedung eines neuen LEP, der Inhalte des Ende 2011 ausgelaufenen Landesentwicklungsprogramms (LEPro) von 1989 aufnimmt, Teilbereiche des bestehenden LEP 1995 übernimmt sowie den LEP Schutz vor Fluglärm und den zur Zeit im Erarbeitungsverfahren befindlichen sachlichen Teilplan Großflächiger Einzelhandel integriert. Nachdem der Aufstellungsprozess mehrfach unterbrochen wurde, was teilweise auf Wechsel der Landesregierung zurückzuführen ist, soll es jetzt klappen: Im Frühjahr 2013 soll der LEP, nach Abschluss der Ressortabstimmung und nach Beschluss durch das Landeskabinett, in die Phase der Beteiligung von Regionen, Kommunen und der Öffentlichkeit gehen. Nach aktuellem Stand ist die Verabschiedung bis Frühjahr 2014 geplant.

Diskussionen zum neuen Landesentwicklungsplan

Wolfgang Rembierz, Leiter des Referats Landesentwicklung, Europäische Raumentwicklung der Staatskanzlei NRW in Düsseldorf, berichtete als Referent aus erster Hand über den Aufstellungsprozess, den aktuellen Verfahrensstand und die wesentlichen Änderungen im LEP. Angeregt von kurzen thematischen Inputs zu den Themen „Energie und Infrastruktur“, „Siedlungs- und Gewerbeflächenentwicklung“ sowie „Umwelt, Gesundheit und Klimaanpassung“ durch Mitglieder des Jungen Forums NRW entstand schnell eine kontroverse Diskussion darüber, wie mit aktuellen Themen im LEP umgegangen wird und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Im Themenfeld „Energie und Infrastruktur“ diskutierten die Teilnehmenden insbesondere den Ausbau der Windenergienutzung als energiepolitisches Thema mit großer Raumrelevanz. Darüber hinaus wurden der Umgang mit dem erforderlichen Netzausbau und die Versorgungssicherheit thematisiert. Der Entwurf des LEP sieht vor, die Frage der konkreten Notwendigkeit und Trassierung von Hochspannungsleitungen den Genehmigungsverfahren der Fachplanungen zu überlassen.

Als ein zentrales Thema der Raumentwicklung wurde die „Siedlungs- und Gewerbeflächenentwicklung“ diskutiert. Ein wichtiger Aspekt dabei ist die Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme. In Anlehnung an das 30-Hektar-Ziel sind in NRW fünf Hektar der landespolitische Zielwert für 2020. Langfristig wird ein „Netto-Null-Verbrauch“ angestrebt. So stehen mit der Aufstellung des LEP neue Regelungen zur räumlichen und quantitativen Steuerung der Siedlungsflächenentwicklung zur Debatte. Strenge Kriterien für die Ausweisung von neuen Siedlungs- und Gewerbebereichen sollen im LEP enthalten sein. Das Zentrale-Orte-Konzept bleibt verankert, auf die Ausweisung von Siedlungsachsen soll der neue LEP aber verzichten.

Neben der Raumrelevanz des Themas Gesundheit waren der Klimawandel und die Klimaanpassung weitere Themen. Hier bestehen bereits umfangreiche Regelungen außerhalb des LEP, zudem ist die Klimaanpassung oft eng mit städtebaulichen Aspekten verknüpft, die nicht Gegenstand des LEP sind. Die Landesplanung setzt den Rahmen für eine energieeffiziente und verkehrssparende Siedlungsstruktur entsprechend dem Leitbild der „nachhaltigen europäischen Stadt“ und wird die Umsetzung des in Aufstellung befindlichen Klimaschutzplans einfordern.

Die Rolle und die Bedeutung von Raumordnung und Landesplanung wurden zudem auch grundsätzlicher diskutiert: Welche Anforderungen werden an die Landesplanung gestellt und welche Möglichkeiten hat sie, diesen gerecht zu werden? Welches Steuerungspotenzial hat die Landesplanung und welches Steuerungserfordernis besteht? Auf welche Kategorien und Konzepte sollte die Raumordnung zurückgreifen? So wurde auch hinterfragt, ob die aktuellen und gleichzeitig traditionellen Raumkategorien für die heutigen Erfordernisse noch ausreichend sind. Beispielhaft regte die Runde an, die zentralörtliche Gliederung nicht am Status quo, sondern an der zukünftigen Situation festzumachen.

Perspektiven für das Junge Forum NRW

Als selbst organisiertes Netzwerk können die Mitglieder die Perspektiven des Jungen Forums NRW eigenständig gestalten. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung zeigten ein reges Interesse an einer aktiven Mitwirkung und wollen in einen regelmäßigen Austausch treten. Die Ergebnisse der Tagung werden von den Teilnehmenden weiter ausgearbeitet und auf verschiedenen Wegen weitergegeben und veröffentlicht. Eine Gruppe wird in den nächsten Monaten ein Positionspapier erarbeiten und sich in das Beteiligungsverfahren zum LEP einbringen. Des Weiteren soll ein Arbeitsbericht der ARL zum Thema „Landesplanung“ erstellt werden, in dem offene Fragen und kritische Diskussionen der Tagung aufgegriffen und vertieft aufbereitet werden. Informationen zu dem geplanten Sammelband sowie das Protokoll der Tagung stehen den Mitgliedern des Jungen Forums NRW unter myARL zur Verfügung.

Für Herbst 2013 ist eine Nachfolgetagung in Münster geplant. Junge Planungspraktikerinnen und Praktiker sowie Raumwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler sind herzlich eingeladen, sich an den Aktivitäten des Jungen Forums und des Jungen Forums NRW zu beteiligen.

Alexander Mayr