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Planungsprozesse, Planungskonzepte, Recht

Transformationsprozesse – unabhängig davon, ob sie in der demographischen, ökonomischen, sozialen, ökologischen, politischen oder fiskalischen Dimension ausgelöst wurden – sind die Treiber der Veränderung des Raumes. Der Raumplanung – hier verstanden als die Gesamtheit von räumlicher, auf einen Ausgleich unterschiedlicher räumlicher Belange ausgerichteten Gesamtplanung sowie der raumwirksamen, sektoral ausgerichteten Fachplanungen – kommt die Aufgabe zu, Veränderungsprozesse aktiv aufzugreifen und die räumliche Entwicklung durch gezieltes Einwirken mitzugestalten und zu steuern. Die räumliche Gesamtplanung – Raumordnung auf Bundes-, Landes- und Regionalebene sowie Stadtentwicklungsplanung – übernimmt eine ermittelnde, abwägende zukunftsorientierte wie auch koordinierende Aufgabe. Raumplanung agiert – ebenfalls als eine Folge von gesellschaftlichen Veränderungsprozessen – nicht mehr ausschließlich in governmentaler Art, sondern vermehrt durch Einbezug privater und wirtschaftlicher Stakeholder (Governance). Es stellt sich zunehmend die Frage, wie, vor dem Hintergrund der zahlreichen Veränderungsprozesse, Planungsprozesse künftig gestaltet werden können und sollten und wie vor allem Beteiligungsprozesse ausgestaltet werden sollen.

Das Verständnis für die Mechanismen gesellschaftlichen Miteinanders sowie der sichere Umgang mit den für die Gestaltung von Planungsprozessen relevanten Rechtsmaterien und Instrumenten sind grundlegende Voraussetzungen für größtmögliche allseitige Akzeptanz von Planungsvorhaben sowie ein rechtssicheres Planungshandeln. Die Kenntnis über und der Umgang mit den verschiedenen Materien und Instrumenten des Planungs-, Bau- und Umweltrechts sowie beispielsweise des Straßen- und des Energierechts gehören daher zu den wichtigsten Grundlagen der Raumplanung. Dies gilt auch deshalb, weil ein Trend der Verrechtlichung – die zunehmend von der europäischen Ebene (einhergehend mit dem Fortschritt der Kohäsion in Europa) ausgeht – verschiedener gesellschaftlicher Bereiche und insbesondere der Methoden, Verfahren und Instrumente der Raumplanung zu verzeichnen ist.